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Gremium
Datum
Uhrzeit
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
- 2.Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 19.03.2026 und 07.05.2026
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Regularien
- 4.1Mitteilungen und Berichte
- 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- 5.Entlassung des stellv. Stadtbrandmeister Stefan Dressler aus dem Ehrenbeamtenverhältnis bei gleichzeitlicher Berufung zum Stadtbrandmeister
- 6.Ernennung von Oberbrandmeister Tiemo Säumenicht zum stellv. Stadtbrandmeister für den Zeitraum 01.07.2026 bis 30.06.2032
- 7.Rücktritt des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Kleinenberg zum 30.06.2026
- 8.Ernennung von Löschmeister Marlon Lönnecker zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Kleinenberg für den Zeitraum 01.07.2026 bis zum 30.06.2032
- 9.Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
- 10.Jahresabschluss 2025 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
- 11.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2024 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
- 12.Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2024
- 13.Feststellung des Jahresergebnisses 2025 der Stadtforst Bad Pyrmont und Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
- 14.Jahresabschluss 2025 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
- 15.Zustimmung des Rates der Stadt Bad Pyrmont zu der vom Verwaltungsrat der Entsorgung Bad Pyrmont AöR erlassenen Änderungssatzungen der Straßenreinigungsgebührensatzung und Abwasserabgabensatzung zum 01.01.2027
- 16.Bildung einer Außenstelle für die GHS Herderschule
- 17.Information und Grundsatzbeschluss zur Anwendung der Baugesetzbuch (BauGB) Novelle 2025 – „Bau-Turbo“ für die Stadt Bad Pyrmont
- 18.Anwendung Bauturbos zur teilweise wohnbaulichen Nutzung des Spielplatzes im Bereich der Mario-Traversa-Straße
- 19.Kommunale Wärmeplanung -Zustimmung zur Kommunalen Wärmeplanung und zum Wärmeplan der Stadt Bad Pyrmont
- 20.Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Innenstadt" der Stadt Bad Pyrmont Nicht-offener Realisierungswettbewerb für Freiraumplanung und Verkehrsplanung
- 21.Vorstellung zur Planung und Umsetzung eines RegioHubs in Bad Pyrmont
- 22.Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.69.2 „Oesdorfer Kirche" im vereinfachten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) -Beratung und Beschluss über die Äußerungen und Stellungnahmen der Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und 2 sowie gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB -Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- 23.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- 24.Beantwortung von Anfragen
Vorlagen
- Anwendung Bauturbos zur teilweise wohnbaulichen Nutzung des Spielplatzes im Bereich der Mario-Traversa-Straße