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Gremium
Datum
Uhrzeit
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
- 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.12.2025
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Regularien
- 4.1Mitteilungen und Berichte
- 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- 5.Verpflichtung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
- 6.Richtlinie zur Förderung und Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Innenstadt von Bad Pyrmont - 3. Änderung
- 7.1. Änderungssatzung zur Kostensatzung zur Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bad Pyrmont vom 13.02.2025
- 8.Antrag der Wählergemeinschaft Bad Pyrmont INTAKT & Unsere Stadt: Aufhebung des Ratsbeschlusses der Vorlage 264/2025 1. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept2026 gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG I. Haushaltssicherungsmaßnahmen d. Antrag Musikschule zur Dynamisierung des Zuschusses a) Der Antrag auf Dynamisierung des städtischen Zuschusses wird abgelehnt
- 9.Einbringung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026/des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2026 der Stadt Bad Pyrmont
- 10.Satzung für die außerschulische Betreuung für Grundschulkinder der Stadt Bad Pyrmont ohne Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung nach § 24 Abs. 3 SGB VIII (Achtes Sozialgesetzbuch)
- 11.Feststellung des Jahresergebnisses 2024 der Stadtforst Bad Pyrmont und Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
- 12.Antrag der CDU-Fraktion - Ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadion-Areals zu einem multifunktionalen Sport- und Begegnungsstandort
- 13.Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.83.5 „Gewerbegebiet beiderseits der Waldecker Straße“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13a BauGB -Beratung und Beschluss über die Äußerungen und Stellungnahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB -Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
- 14.Sanierungsmaßnahme „Untere Stolle“ im Ortsteil Löwensen Vorstellung und Zustimmung zur Planung der Erneuerung der Stützmauer Beschlussfassung der Aufwandsspaltung nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Teileinrichtung „Fahrbahn“
- 15.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- 16.Beantwortung von Anfragen
Vorlagen
- Satzung für die außerschulische Betreuung für Grundschulkinder der Stadt Bad Pyrmont ohne Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung nach § 24 Abs. 3 SGB VIII (Achtes Sozialgesetzbuch)
- Einbringung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026/des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2026 der Stadt Bad Pyrmont
- Einbringung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026/des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2026 der Stadt Bad Pyrmont
- Einbringung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026/des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2026 der Stadt Bad Pyrmont
- Einbringung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026/des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2026 der Stadt Bad Pyrmont
