Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigungen der Protokolle über die Sitzungen am 11.09.2023 und 28.09.2023
• 4.Bericht des Stadtbrandmeisters
• 5.Haushaltssatzung 2024/Haushaltsplan 2024 - Einbringung und Erörterung des Satzungs- und Planentwurfes -
  314/2023
• 6.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Bad Pyrmont; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
  316/2023Beschlussvorlage (Kalkulation Marktgebühren)
• 7.Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr
  318/2023Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 318/2023)
• 8.Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Hameln-Pyrmont und der Stadt Bad Pyrmont auf dem Gebiet des Sprengstoffwesens
  308/2023Beschlussvorlage (Muster der Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit im Sprengstoffwesen)
• 9.Antrag der Gruppe SPD/WIR zur Umkennzeichnung von Fußwegen in einen Rad- und Fußweg vom 10.07.2023 in der Fassung des Änderungsantrages vom 11.09.2023
  306/2023Beschlussvorlage (Anlage 1 zum Antrag 233 aus 2023 zur Vorlage 233/2023)
• 10.Sirenenanlagen in Bad Pyrmont
  322/2023Beschlussvorlage (Sirenen im Stadtgebiet)
• 11.Treffen der Verkehrkommission am 17.10.2023
  321/2023Mitteilungsvorlage (Schanze Feuerwehr richtung GrieÃemer Str_1.xlsx)Mitteilungsvorlage (Schanze Feuerwehr richtung GrieÃemer Str_1.xlsx)
• 12.Mitteilungen und Berichte
• 13.Anregungen