Rat der Stadt Bad Pyrmont (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.02.2023
• 3.Einwohnerfragestunde
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Widersprüche/Einsprüche gegen den Haushaltsplan der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2023
  94/2023Mitteilungsvorlage (Widersprüche Einsprüche Haushaltsplan 2023)
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bad Pyrmont
  3/2023 1. ErgänzungBeschlussvorlage (13 - INTAKT - Satzung öffentliche Ordnung Änderung Kurgebiet)Beschlussvorlage (Neue SOG-VO (Synopse))
• 6.Zustimmung zu einem zweiten überplanmäßigen Aufwand nach § 117 I NKomVG für die Begleichung der in 2022 erfolgten Bauhofleistungen
  107/2023
• 7.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  65/2023
• 8.Beantwortung von Anfragen