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Gremium
Datum
Uhrzeit
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
- 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.09.2025
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Sitzverlust im Rat der Stadt Bad Pyrmont von Frau Ute Michel
- 5.Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Rat
- 6.Benennung der Beigeordneten
- 7.Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Verwaltungsausschuss
- 8.Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
- 9.Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter
- 10.Regularien
- 10.1Mitteilungen und Berichte
- 10.1.1Kommunalwahl 2026; Bildung eines Wahlbereiches
- 10.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- 10.2.1Eilentscheidung zu dem außerplanmäßigen Aufwand nach § 117 NKomVG in Verbindung mit § 89 NKomVG für den Kesselaustausch der Heizungsanlage der Sporthalle Südstraße
- 11.Ernennung der Ortsbrandmeister und stv. Ortsbrandmeister für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2031
- 12.Ernennung des StBM Maik Gödeke zum Ehrenstadtbrandmeister
- 13.Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
- 14.Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
- 15.Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand nach § 117 Abs. 1 NKomVG für Personalaufwendungen der Stadt Bad Pyrmont
- 16.Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand nach § 117 Abs. 1 NKomVG für Personalkosten des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont
- 17.Beschluss der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Bad Pyrmont (Hebesatzsatzung)
- 18.3. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Pyrmont
- 19.4. Änderung zur Satzung der Stadt Bad Pyrmont über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Benutzen von Spiel-, Unterhaltungs-, Geschicklichkeits-, Warenspiel- und ähnlichen Apparaten (Vergnügungssteuersatzung)
- 20.Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026
- 20.1Haushaltssicherungskonzept 2026 gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG
- 20.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2026 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2026
- 21.Stadtforst
- 21.1Haushaltssicherungskonzept 2026 der Stadtforst gemäß § 110 (8) NKomVG
- 21.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushalts 2026 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2026
- 22.Vertretung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung der Stadt Bad Pyrmont und der Bad Pyrmont Tourismus GmbH als Beisitze im Vorstand der Werbegemeinschaft Pyrmont e. V.
- 23.Einführung der Ganztagsbetreuung ab 2026; Umfang der Betreuung
- 24.Koordinierungsstelle für die Ganztagsbetreuung ab 2026
- 25.Zukunftsperspektive Hort im Pestalozzi-Bildungshaus Bad Pyrmont
- 26.Gebäudezustände innerhalb des Sanierungsgebietes – Aktualisierung der Kartendarstellung
- 27.Dorfgemeinschaftshäuser (DGH) Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnungen
- 28.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- 29.Beantwortung von Anfragen
Vorlagen
- Beschluss der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Bad Pyrmont (Hebesatzsatzung)
- Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2026 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2026
- Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2026 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2026
- Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2026 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2026
- Haushaltssicherungskonzept 2026 gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG
