Rat der Stadt Bad Pyrmont (26. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.07.2015
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1TTIP-CETA-Verfassungsbeschwerde
• 3.2Verkehrsführung Friedrichstraße
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Unterrichtung des Rates über die Umbildung von Fraktionen und Gruppen
  331/2015
• 6.Bestimmung der Beigeordneten
• 6.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss
  332/2015
• 6.2Benennung der Beigeordneten
  333/2015
• 6.3Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Verwaltungsausschuss
  334/2015
• 6.4Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
  335/2015
• 7.Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen oder Vertreter des Bürgermeisters aus den Beigeordneten
  336/2015
• 8.Ausschüsse des Rates
• 8.1Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen
  337/2015
• 8.2Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Feststellungsbeschluss
  346/2015 1. Ergänzung
• 8.3Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden
  339/2015
• 9.1. Nachtragshaushaltssatzung 2015/1. Nachtragshaushaltsplan 2015
  262/2015 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 262/2015 1. Ergänzung)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 262/2015 1. Ergänzung)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 262/2015 1. Ergänzung)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 262/2015 1. Ergänzung)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 262/2015 1. Ergänzung)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 262/2015 1. Ergänzung)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 262/2015 1. Ergänzung)
• 10.Resolution "Frackingfreie Kommune" Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont vom 30.07.2015
  271/2015
• 11.Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont vom 23.09.2015 - Bericht der Verwaltungsratsvorsitzenden der Stadtsparkasse Bad Pyrmont -
  342/2015
• 12.Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont vom 23.09.2015 - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Bad Pyrmont Energie und Verkehrs GmbH, Beteiligungs und Bäder GmbH, Parkhaus GmbH Bad Pyrmont -
  343/2015
• 13.Sicherstellung einer Bürgerbeteiligung an dem Teil-Nominierungsantrag der Stadt Bad Pyrmont in der Gemeinschaftsbewerbung "Great Spas of Europe" zur Aufnahme in die Liste der Weltkulturerbestätten bei der UNESCO und einer Ratsentscheidung darüber evtl. in einer Ratssondersitzung vor der offiziellen Abgabe beim federführenden Antragsteller der Tschechischen Republik Antrag der Bürgersinn/FDP-Fraktion vom 21.09.2015
  327/2015Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 327/2015)
• 14.Konzessionsvergabe der Stadt Bad Pyrmont für die Konzession Strom der Ortsteile der Stadt Bad Pyrmont
  299/2015Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 299/2015)
• 15.Benennungsverfahren der neu zu erschließenden Straße in der Gemarkung Holzhausen, Flurstück 36/11
  310/2015Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 310/2015)
• 16.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  284/2015
• 17.Beantwortung von Anfragen