Rat der Stadt Bad Pyrmont (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.03.2018
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Metropolregion
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Sitzverluste im Rat der Stadt Bad Pyrmont
• 5.1Sitzverlust im Rat der Stadt Bad Pyrmont von Frau Sophie Schwenke
  181/2018
• 5.2Sitzverlust im Rat der Stadt Bad Pyrmont von Herrn Kodor Issa
  152/2018
• 6.Verpflichtung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
  153/2018Mitteilungsvorlage (Auszug aus dem NKomVG)
• 7.Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter sowie sonstige Gremien und Institutionen - Feststellungsbeschluss -
  189/2018
• 8.Ernennung des Ortsbrandmeisters der Stützpunktfeuerwehr Baarsen
  91/2018 1. Ergänzung
• 9.Neufassung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr Bad Pyrmont
  142/2018 1. ErgänzungBeschlussvorlage (03231151 - Aufwandsentsch. FFW)
• 10.Wiederwahl der Schiedsperson
  88/2018
• 11.Wahl einer Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss
  199/2018
• 12.Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
  182/2018
• 13.Feststellung des konsolidierten Gesamtabschlusses (Konzernabschluss) der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 in Verbindung mit § 129 NKomVG für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
  156/2018Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 156 aus 2018 Bericht konsolidierter Gesamtabschluss Stadt 31.12.2012)
• 14.Durchführung einer überörtlichen Prüfung durch die Präsidentin des Nds. Landesrechnungshofes Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfung bei 38 selbstständigen Gemeinden
  146/2018Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 146 aus 2018 Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfung bei 38 selbstständigen Gemeinden des Nds. Landesrechnungshofes NEU)
• 15.Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtforst und Entlastung der Werksleitung gem. § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
  129/2018Beschlussvorlage (Bad_Pyrmont_Stadtforst_JA_2017_endgültig_Druck_NEU)
• 16.Benennungsverfahren der neu zu erschließenden Straße in der Gemarkung Pyrmont, Flur 4, Flurstück 23/70
  169/2018 1. Ergänzung
• 17.Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis
  172/2018Beschlussvorlage (Verwaltungskostensatzung mit Synopse Vorlage 172)
• 18.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  84/2018
• 19.Beantwortung von Anfragen