Bau- und Umweltausschuss (40. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.05.2019
• 4.Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.111.0 "Auf dem Stücke Nord" gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• 5.Einvernehmen der Gemeinde
• 5.1Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB hier: Errichtung einer Mehrzweckhalle (Kalthalle) auf dem Grundstück Bad Pyrmont, Im Unterdorf 10, Gemarkung Löwensen, Flur 1, Flurstück 1/1, 26/1 und 198/2 gem. Antrag vom 28.01.2019
• 5.2Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans 1.47.1 Teil B „Forstweg / Vogelreichsweg“ gem. § 31 Abs. 2 BauGB auf dem Grundstück Bad Pyrmont, Mario-Traversa-Straße, Gemarkung Pyrmont, Flur 4, Flurstück 23/88 gem. Antrag vom 24.04.2019
• 6.Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Bergortsteilen Beschluss über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in Bad Pyrmont (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) und die Aufwandsspaltung gem. § 7 ABS
• 7.Hochbaumaßnahmen
• 7.1Neubau des Humboldt-Gymnasiums - Sachstandsbericht
• 8.Sanierung oder Erneuerungen der Bollbrücke und des Durchlassbauwerkes in der Holzhäuser Straße Zurverfügungstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
• 9.Förderung der Flora und Fauna auf Flächen der Stadt Bad Pyrmont und Teilnahme am Runden Tisch "Artenschutz"
• 10.Prüfauftrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont zur Schaffung zusätzlicher Parkplätze an der Kirchstraße vom 19.02.2019
• 11.Mitteilungen und Berichte
• 11.1Höhe der Gewerbesteuer aus Windenergieanlagen in der Gemeinde Bad Pyrmont - Anfrage des Ratsmitgliedes Johannes Güse vom 22.03.2019
• 11.2Unterhaltung und Ausbau von Wirtschaftswegen - Besprechung mit den Jagdgenossenschaften
• 11.3Novellierung des Heilquellenschutzgebietes für die staatlich anerkannten Heilquellen in Bad Pyrmont gem. § 53 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. mit § 94 Nds. Wassergesetz (NWG) sowie § 36 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) - Durchführung des Anhörungsverfahrens
• 12.Anregungen