Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.09.2019
• 4.Haushaltssatzung 2020/Haushaltsplan 2020 - Einbringung und Erörterung des Satzungs- und Planentwurfes -
  311/2019
• 5.Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren von Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
  304/2019Beschlussvorlage (Feuerwehrgebührenkalkulation 2019_2021)Beschlussvorlage (Kostenersatz-Satzung, Vergleich alt_neu)Beschlusstext (FFW Gebührenkalkulation 2019_2021)
• 6.Bericht des Stadtbrandmeisters
• 7.Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrhauses für die Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen -Sachstandsbericht
  314/2019
• 8.Mitteilungen und Berichte
• 8.1Antrag von Kurdirektor Fischer und anderen zur Prüfung einer "zwei Standorte-Lösung" zur Zukunft der Feuerwehrhäuser im Stadtgebiet
  326/2019Mitteilungsvorlage (Antrag KD Fischer v. 30.10.19)
• 9.Anregungen