Rat der Stadt Bad Pyrmont (17. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 10. Dezember 2009

Uhrzeit

17:00 - 20:52 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnungspunkte

Vorlagen

  • 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  • Beschluss des 3. produktorientierten doppischen Haushaltes 2010 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen und Beschluss der Haushaltssatzung 2010
  • Haushaltssicherungskonzept nach § 82 Abs. 6 NGO
  • Städtebauliches Gesamtkonzept - Beschluss über die Selbstbindung an das Städtebauliche Gesamtkonzept hinsichtlich der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung der Stadt Bad Pyrmont
  • Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2010 der Stadtforst und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2010
  • Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses
  • 67/16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Pyrmont unter Aufhebung der vorhergehenden 48. Änderung - Darstellung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen - Bewertung der vorgebrachten Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss