Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.08.2024
• 4.Jahresabschluss 2021 Stadt Bad Pyrmont/Bauhof Bad Pyrmont
• 4.1Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG
  140/2024Mitteilungsvorlage (Vorstellung Jahresabschluss 2021 (Stadt und Bauhof))
• 4.2Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 1 NKomVG in Verbindung mit § 139 NKomVG sowie § 4 der Verordnung über die selbstständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO)
  141/2024
• 4.3Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes der Stadt Bad Pyrmont
  142/2024Mitteilungsvorlage (Bericht Jahresabschluss Stadt 2021)Mitteilungsvorlage (Bericht Jahresabschluss Bauhof 2021)
• 4.4Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2021 des Rechnungsprüfungsamtes
  143/2024Mitteilungsvorlage (Stellungnahme Bürgermeister)
• 4.5Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2021 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
  144/2024Beschlussvorlage (Jahresabschlussbericht 2021 (Stadt und Bauhof))
• 5.Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2021
  215/2024
• 6.Finanzielle Unterstützung des Weihnachtsmarktes 2024
  158/2024Beschlussvorlage (Antrag auf finanzielle Unterstützung zum Weihnachtsmarkt 2024_Werbegemeinschaft Pyrmont e.V. - 30.05.2024)
• 7.Gewährung einer einmaligen Ausgleichszahlung im Haushaltsjahr 2024 für hochprädikatisierte Tourismuskommunen
  216/2024Beschlussvorlage (Gewährung einer einmaligen Ausgleichszahlung im Haushaltsjahr 2024 für hochprädikatisierte Tourismuskommunen)
• 8.Sachstandsbericht Grundsteuerreform
  219/2024
• 9.Antrag der Ortsvorsteher der Bad Pyrmonter Bergdörfer vom 15.08.2024 zur finanziellen Entschädigung für Windenergie- und Photovoltaikanlagen
  212/2024Beschlussvorlage (Antrag OV Bad Pyrmonter Bergdörfer vom 15.08.2024)
• 10.Mitteilungen und Berichte
• 11.Anregungen