Rat der Stadt Bad Pyrmont (24. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Bad Pyrmont

Datum

Donnerstag, 18. September 2025

Uhrzeit

17:00 - 18:39 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bad Pyrmont)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.06.2025
  • 3.Einwohnerfragestunde
  • 4.Regularien
  • 4.1Mitteilungen und Berichte
  • 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
  • 4.2.1Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Zustimmung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung einer Sirenenanlage in der Annenstraße
  • 5.Kommunalwahlen 2026 Berufung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertreter sowie Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
  • 6.Antrag der Gruppe SPD/Grüne/WiR/Boldt - Online-Übertragung von Gremiensitzungen der Stadt Bad Pyrmont
  • 7.Entlassung auf Antrag des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont zum 31.12.2025
  • 8.Neufassung der Richtlinien der Stadt Bad Pyrmont zur Förderung des Erwerbs von Fahrerlaubnissen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bad Pyrmont
  • 9.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2023 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
  • 10.Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2023
  • 11.Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 117 I NKomVG für die Heizungserneuerung der Grundschule Baarsen
  • 12.Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 117 I NKomVG für die Heizungserneuerung des Dorfgemeinschaftshauses Thal
  • 13.Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand nach § 117 I NKomVG für den Kesselaustausch der Heizungsanlage der Sporthalle Südstraße
  • 14.Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
  • 15.Antrag der Musikschule Bad Pyrmont vom 22.08.2025 und Bericht Jahresergebnis
  • 16.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • 17.Beantwortung von Anfragen