Rat der Stadt Bad Pyrmont (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Übungsturm Feuerwehrhausneubau
• 2.2Behindertengerechte UN-Carta (Verständlichkeit in Gremiensitzungen ohne Mikrofon)
• 2.3Konzerthaus
• 3.Regularien
• 3.1Mitteilungen und Berichte
• 3.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 4.Vorstellung der Ergebnisse des fachbaulichen Konzepts für die brandschutztechnische Sanierung des Konzerthauses in Bad Pyrmont durch Herrn Arch. Brandstetter
  159/2022
• 5.Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR
  145/2022Beschlussvorlage (AÖR_Teilfinanzrechnungen 2021)Beschlussvorlage (AÖR_Finanzrechnung 2021)Beschlussvorlage (AÖR_Teilergebnisrechnungen 2021)Beschlussvorlage (AÖR_Ergebnisrechnung 2021)Beschlussvorlage (AÖR_Bilanz zum 31.12.2021)
• 6.Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Pyrmont (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) vom 19.12.2002
  99/2022 2. ErgänzungBeschlussvorlage (Synopse Straßenausbaubeitragssatzung)Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 99 aus 2022 1 Ergänzung Vergleichsdaten Vorteilssätze 2022)
• 7.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 117 (1) NKomVG für die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 19
  157/2022
• 8.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 117 Abs. 1 NKomVG für die Erweiterung der Grund- und Hauptschule Herderschule
  161/2022
• 9.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  131/2022
• 10.Beantwortung von Anfragen