Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2022
• 4.Änderung der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bad Pyrmont vom 01.01.2005
  270/2022Beschlussvorlage (Parkgebührenzone PDF)
• 5.3. Änderung zur Satzung der Stadt Bad Pyrmont über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Benutzen von Spiel-, Unterhaltungs-, Geschicklichkeits-, Warenspiel- und ähnlichen Apparaten (Vergnügungssteuersatzung)
  330/2022
• 6.Haushalt 2023
• 6.1Haushaltssicherungskonzept 2023 gemäß § 110 Abs. 8 in Verbindung mit § 182 Abs. 5 NKomVG
  337/2022
• 6.2Vorstellung der Veränderungen zum Entwurf
• 6.3Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2023 - Anträge zum Haushalt -
  319/2022 2. ErgänzungBeschlussvorlage (Antrag INTAKT Informationstafeln)Beschlussvorlage (Antrag INTAKT Mannschaftswagen Feuerwehr)Beschlussvorlage (Antrag INTAKT Regenwassermanagement)Beschlussvorlage (Antrag OV Gemeindeverbindungsweg)Beschlussvorlage (Antrag INTAKT Straßenbau)Beschlussvorlage (Antrag OR Löwensen Kinderspielplatz)Beschlussvorlage (Antrag OR Löwensen Friedhof)Beschlussvorlage (Antrag CDU Küppers FDP vom 28.11.2022)Beschlussvorlage (Antrag SPD WIR Kommunale Wärmeplanung)Beschlussvorlage (Antrag SPD WIR Einrichtung einer Stabsstelle)Beschlussvorlage (Antrag SPD WIR Ganztagsbetreuung)Beschlussvorlage (Antrag INTAKT Radwegekonzept)Beschlussvorlage (Antrag INTAKT Westfassade Kindergarten)Beschlussvorlage (Antrag Bündnis 90 Die Grünen Die Linke Radverkehrskonzept)Beschlussvorlage (Antrag Bündnis 90 Die Grünen Die Linke Sanierungsfahrpläne)Beschlussvorlage (Antrag Bündnis 90 Die Grünen Die Linke Kompensation Baumfällungen)Beschlussvorlage (Antrag Gruppe CDU Küppers FDP Videoüberwachung)Beschlussvorlage (Antrag SDP WIR Elektronisches Terminanmeldesystem)Beschlussvorlage (Antrag SPD WIR Geh- und Fahrradweg Südstraße)Beschlussvorlage (Antrag SPD WIR Ausbau Imm.-Kant-Straße)Beschlussvorlage (Antrag SPD WIR Sanierung Treppe Rathausstraße 7)Beschlussvorlage (Email von Bad Pyrmont INTAKT Feuerwehrmannschaftswagen)
• 6.4Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2023 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2023
  336/2022 1. Ergänzung
• 7.Mitteilungen und Berichte
• 8.Anregungen