Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2024
• 4.Bericht des Stadtbrandmeisters
• 5.Antrag der CDU/Küppers/FDP - Videoüberwachung des Eingang zur öffentlichen WC-Anlage im Rathausbereich
  221/2024 2. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlage 221 - Schriftliche Stellungnahme der Fa. Securitas)Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlage 221 - Schriftliche Stellungnahme Datenschutzbeauftragter Leif Erichsen)Beschlussvorlage (Antrag der CDU/Küppers/FDP)Beschlussvorlage (Anlage 3 zur Vorlage 221, 1. Ergänzung - Schriftliche Stellungnahme Datenschutzbeauftragter Leif Erichsen vom 29.10.2024)
• 6.Allgemeinverfügung zum Mitführ-/Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorien F 2 im Sinne des Sprengstoffgesetzes in der Silvesternacht 2024/2025 - Bericht über die Kontrollen in der Silvesternacht
  12/2025
• 7.Beschallungssimulation im Stadtgebiet Bad Pyrmont
  16/2025Beschlussvorlage (Schallausbreitungsprognose_Bad_Pyrmont)Beschlussvorlage (Standortliste_Sirenen_Bad_Pyrmont.xlsx)
• 8.Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bad Pyrmont
  19/2025
• 9.Neufassung einer Kostensatzung zur Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bad Pyrmont
  20/2025Beschlussvorlage (Obdachlosenunterkunft_Berechnung Gebührensatz)
• 10.Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2024 auf Aufstellung von geschwindigkeitsanzeigenden Warntafeln in der Spielstraße "Am Hessebusch/Im Unterdorf", Ortsteil Löwensen
  8/2025Antrag (2024-11-21 Antrag geschwindigkeitsreduzierende Warntafel Löwensen)Antrag (CDU_Fraktion_Antrag_Warntafel_Beispielfoto)
• 11.Antrag der Gruppe SPD/Grüne/WiR/Boldt vom 19.12.2024 bezüglich der Kontrolle und Ahndung der illegalen Müllentsorgung am Schützenplatz in Holzhausen
  10/2025Antrag (55 - SPD-Grüne-WiR-Boldt - Illegale Müllentsorgung Schützenplatz Holzhausen)
• 12.Mitteilungen und Berichte
• 13.Anregungen