Rat der Stadt Bad Pyrmont (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.04.2023
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Einsprüche gegen Haushaltsplan 2023
• 3.2Ersatzparkplatz ehemalige Skate-Anlage
• 3.3Toilettensituation am Bahnhof
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1Zwischenbericht "Kinderfreundliche Kommune"
  143/2023Mitteilungsvorlage (Zwischenbericht_klein)
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Einbringung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2023 der Stadt Bad Pyrmont
  130/2023 3. ErgänzungBeschlussvorlage (Investitionsplan - 1.NHH 2023)Beschlussvorlage (1. Nachtragshaushalt 2023)Beschlussvorlage (1. Nachtragshaushaltssatzung 2023)Beschlussvorlage (Übersicht Verpflichtungsermächtigungen)Beschlussvorlage (Verpflichtungsermächtigungen Gesamtzustellung)Beschlussvorlage (Stellenplan)
• 6.Sanierung des östlichen Teils der Winzenbergstraße ( von Elsa-Brandström-Straße bis Am Bruche) - Vorstellung der Planungsalternativen und Bildung eines Abschnittes nach § 4 Abs. 1 Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) sowie der Umsetzung
  98/2023Beschlussvorlage (NKR-Einführung bei der Stadt Bad Pyrmont)Beschlussvorlage (23012Kostenschätzung_S3_Ktxt)Beschlussvorlage (23012Kostenschätzung_Vollausbau2_Ktxt)Beschlussvorlage (NKR-Einführung bei der Stadt Bad Pyrmont)
• 7.Wiederwahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson
  120/2023
• 8.Wahl einer Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss
  139/2023
• 9.Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
  140/2023Beschlussvorlage (Vorschlagliste-Schöffinen-und-Schöffen)
• 10.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  113/2023
• 11.Beantwortung von Anfragen
• 11.1Anliegen der Ortsvorsteher der Bergortsteile - Beförderung Schulkinder