Rat der Stadt Bad Pyrmont (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.02.2017
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Kindertagesstättengebühren
• 3.2Baustellen während der Kursaison
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Antrag der CDU-Fraktion "Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Anhebung des Elternanteils an den Kita-Kosten vor dessen Inkrafttreten im nächsten Kindergartenjahr"
  143/2017 1. ErgänzungAntrag (Anlage zur Antrag 143/2017)
• 6.Feuerwehrbedarfsplan; Schutzzielbestimmung und weiteres Verfahren
  161/2017 1. Ergänzung
• 7.1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/1. Nachtragshaushaltsplan 2017
  120/2017 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 120/2017)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 120/2017)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 120/2017)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 120/2017)
• 8.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2014 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung der (ehem.) Bürgermeisterin/des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
  134/2017
• 9.Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushalt 2016 der Stadt Bad Pyrmont für Leistungen des Bauhofes im Haushaltsjahr 2016 gem. § 117 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
  181/2017
• 10.Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtforst, Entlastung der Werksleitung und Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinns gem. § 140 NKomVG i. V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung
  126/2017 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 126/2017)
• 11.Bauleitplanung der Stadt Bad Pyrmont: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1.37.6 "Auf der Schanze/Schulstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 1 Abs. 3 BauGB und § 2 Abs. 1 BauGB; Zustimmung zum Entwurf und der Begründung und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  135/2017Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 135/2017)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 135/2017)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 135/2017)
• 12.Zustimmung zum Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Bad Pyrmont als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB)
  139/2017Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 139/2017)
• 13.Änderung der Satzung der Stadt Bad Pyrmont über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende KFZ-Einstellplätze - Satzungsbeschluss
  138/2017Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage 138)
• 14.Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
  151/2017
• 15.Beantwortung von Anfragen