24. Sitzung des Rates der Stadt Bad Pyrmont am Donnerstag, den 18.09.2025 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.         Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

2.         Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.06.2025

3.         Einwohnerfragestunde

4.         Regularien

4.1      Mitteilungen und Berichte

4.2      Bekanntgabe von Eilentscheidungen

4.2.1   Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Zustimmung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung einer Sirenenanlage in der Annenstraße

5.         Kommunalwahlen 2026
Berufung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertreter sowie Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters

6.         Antrag der Gruppe SPD/Grüne/WiR/Boldt - Online-Übertragung von Gremiensitzungen der Stadt Bad Pyrmont

7.         Entlassung auf Antrag des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont zum 31.12.2025

8.         Neufassung der Richtlinien der Stadt Bad Pyrmont zur Förderung des Erwerbs von Fahrerlaubnissen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bad Pyrmont

9.         Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2023
- Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -

10.      Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2023

11.      Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 117 I NKomVG für die Heizungserneuerung der Grundschule Baarsen

12.      Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 117 I NKomVG für die Heizungserneuerung des Dorfgemeinschaftshauses Thal

13.      Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand nach § 117 I NKomVG für den Kesselaustausch der Heizungsanlage der Sporthalle Südstraße

14.      Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR

15.      Antrag der Musikschule Bad Pyrmont vom 22.08.2025 und Bericht Jahresergebnis

16.      Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

17.      Beantwortung von Anfragen

Anschließend nichtöffentliche Sitzung.

Veröffentlicht!

Bad Pyrmont, 9. September 2025

STADT BAD PYRMONT
DER BÜRGERMEISTER