23. Sitzung des Rates der Stadt Bad Pyrmont am Dienstag, den 24.06.2025 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Rathausstraße 1, 31812 Bad Pyrmont

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.         Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

2.         Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 12.12.2024 und am 13.02.2025

3.         Einwohnerfragestunde

4.         Regularien

4.1      Mitteilungen und Berichte

4.2      Bekanntgabe von Eilentscheidungen

5.         Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in den Aufsichtsräten der
            Stadtwerke Bad Pyrmont Beteiligungs und Bäder GmbH,
            Stadtwerke Bad Pyrmont Parkhaus GmbH und der
            Stadtwerke Bad Pyrmont GmbH

6.         Beschlussfassung des Richtlinienentwurfes für die Verwendung von Mitteln des § 6 EEG

7.         Auflösung der Außenstelle Löwensen der Grund- und Hauptschule Herderschule

8.         Zustimmung der Stadt Bad Pyrmont zur Erweiterung der Schule im Hummetal in Aerzen um ein
            gymnasiales Angebot gemäß § 106 Abs. 3 Nds. Schulgesetz (NSchG) und Umwandlung der
            Johann Comenius Haupt- und Realschule Emmerthal in die Johann Comenius Oberschule
            Emmerthal mit gymnasialem Angebot

9.         Beschluss der Stadt Bad Pyrmont gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 19 NKomVG über die Übernahme der
            neuen freiwilligen Aufgaben „Staatsbadliegenschaften ehem. Gärtnerei, Anzio-Allee und Kurtheater“

10.      Verkehrsentwicklungskonzept Stadt Bad Pyrmont - Vorstellung und Zustimmung zum Konzept

11.      Nachhaltiges Klimaanpassungskonzept der Stadt Bad Pyrmont

12.      Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

13.      Beantwortung von Anfragen

Anschließend nichtöffentliche Sitzung.

Veröffentlicht!

Bad Pyrmont, 13. Juni 2025

STADT BAD PYRMONT
DER BÜRGERMEISTER