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Foto Stadt Bad Pyrmont
Elke Christina Roeder

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.11.2018
3. Einwohnerfragestunde
4. Regularien
4.1 Mitteilungen und Berichte
4.2 Bekanntgabe von Eilentscheidungen
5. Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Pyrmont
6. Allgemeine Bedarfszuweisungen nach § 13 NFAG
- Zustimmung zum Abschluss der Zielvereinbarung -
7. Haushalt und Haushaltssatzung 2019
7.1 Haushaltssicherungskonzept 2019 gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG
7.2 Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2019 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2019
8. Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2015
- Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
9. Stadtforst
9.1 Verwendung des Bilanzgewinns der Stadtforst aus 2016, Umbuchung einer Rücklagenzuführung
9.2 Beschluss des produktorientierten doppischen Haushalts 2019 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2019
10. Straßenreinigungssatzung / Straßenreinigungsverordnung
11. Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Hameln-Pyrmont und der Stadt Bad Pyrmont zur Aufgabenwahrnehmung in der Kindertagesbetreuung und Jugendarbeit
12. Benennung des Platzes um die Helenenquelle in "Benjamin-Franklin-Platz"
13. Umbenennung des südlichen Teils der Hauptallee in "Theanolte-Bähnisch-Platz"
14. Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
15. Beantwortung von Anfragen
Anschließend nichtöffentliche Sitzung.

Veröffentlicht!

Bad Pyrmont, 7. Dezember 2018
STADT BAD PYRMONT
DER BÜRGERMEISTER

Autor: Stadt Bad Pyrmont, 07.12.2018 
Quelle: PT2018-097