60. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, den 24.11.2020 um 18:00 Uhr in der Sporthalle Bahnhofstraße, Bahnhofstraße 50 a, 31812 Bad Pyrmont


Bedingt durch die Corona-Pandemie ist die Teilnahme an der Sitzung nur mit einem Mund- und Nasenschutz zulässig. Der Mund- und Nasenschutz darf auf den Sitzplätzen abgenommen werden.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.         Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

2.         Einwohnerfragestunde

3.         Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.10.2020

4.         Bauleitplanung

4.1      Aufstellung des Bebauungsplanes 1.111.0 "Auf dem Stücke Nord"
-Vorstellung und Erläuterung des Gutachtens zur Kaltluftproblematik
-Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/der Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 4 Abs. 2 BauGB
-Satzungsbeschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.111.0 "Auf dem Stücke Nord"

5.         Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Lebendige Zentren - Sanierungsverfahren „Innenstadt“
Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß
§ 141 Baugesetzbuch (BauGB)

6.         Haushaltssatzung 2021/Haushaltsplan 2021
- Einbringung und Erörterung des Satzungs- und Planentwurfes -

7.         Bauhof Haushalt 2021 sowie Zustimmung zu den Verrechnungssätzen ab 01.01.2021

8.         Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrhauses für die Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen
-Sachstandsbericht

9.         Zustimmung zur Erhebung eines Ausgleichsbetrages für nicht herzustellende Einstellplätze gem. § 47 Abs. 5 Nds. Bauordnung (NBauO) i. V. mit der Ablösesatzung für Einstellplätze der Stadt Bad Pyrmont für das Grundstück Wiesenweg 5 a, Bad Pyrmont

10.      Mitteilungen und Berichte

11.      Anregungen

Anschließend nichtöffentliche Sitzung.

Veröffentlicht!
Bad Pyrmont, 19. November 2020
STADT BAD PYRMONT
DER BÜRGERMEISTER

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