20. Sitzung des Rates der Stadt Bad Pyrmont am Donnerstag, den 09.07.2020 um 17:00 Uhr in der Sporthalle Bahnhofstraße, Bahnhofstraße 50 a, 31812 Bad Pyrmont


Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1.         Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

2.         Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.05.2020

3.         Einwohnerfragestunde

4.         Regularien

4.1      Mitteilungen und Berichte

4.2      Bekanntgabe von Eilentscheidungen

5.         Sitzverlust im Rat der Stadt Bad Pyrmont

6.         Verpflichtung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder

7.         Umbesetzung des Verwaltungsausschusses

8.         Umbesetzung einiger Fachausschüsse

9.         Benennung des Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Soziales

10.      Umbesetzung des Aufsichtsrates der Bad Pyrmont Tourismus GmbH

11.      Vertretung der Stadt Bad Pyrmont im Landschaftsverband Hameln-Pyrmont e. V.

12.      Neufassung der Richtlinien für die Beantragung und Verleihung der Ehrenmedaille der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont

13.      Trägerschaft für die neu zu schaffende Kindertagesstätte in der "Helenenstraße 19 "

14.      Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens zur Beitreibung von Geldbeträgen

15.      Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Verwaltungsrates der Entsorgung Bad Pyrmont AöR

16.      Feststellung des Jahresergebnisses 2019 der Stadtforst und Entlastung der Werksleitung gem. § 140 NKomVG i . V. mit § 33 Eigenbetriebsverordnung

17.      Antrag der Ratsmitglieder Waidelich und Wegener zur Herbeiführung eines Ratsbeschlusses zur Anweisung an die Stadtwerke Bad Pyrmont Beteiligungs und Bäder GmbH, das Freibad der Pyrmonter Welle im Sommer 2020 zu öffnen vom 28.06.2020

18.      Antrag der Gruppe 17 zur Durchführung von städtischen Maßnahmen zur Bewahrung und Förderung der Artenvielfalt
Zustimmung zum Antrag

19.      Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

20.      Beantwortung von Anfragen

 

Anschließend nichtöffentliche Sitzung.

 

Veröffentlicht!
Bad Pyrmont, 30. Juni 2020
STADT BAD PYRMONT
DER BÜRGERMEISTER

Die korrekte und vollständige Funktion unserer Dienste setzt Cookies voraus. Mit einem Klick auf die Schaltfläche [OK] willigen Sie ein, dass unsere Internetdomäne Cookies verwendet.